Rechtsregister Bescheide und Genehmigungen Anfrage

Um Vollständigkeit zu gewährleisten sind auch die Pflichten aus den individuellen Anlagengenehmigungsbescheiden relevant. Diese Pflichten sind größtenteils in Form von Auflagen formuliert. Zum Management der Bescheide und Auflagen haben wir das „Rechtsregister Bescheide und Genehmigungen“ entwickelt.

ConPlusUltra begleitet Sie bei der systematischen Dokumentation der Grunddaten der vorhandenen anlagenrechtlichen Genehmigungsbescheide und Auflagen, oder übernimmt diese Arbeiten vollständig für Sie. Die Ergebnisse und Inhalte der Leistungen werden in einem Bescheidregister sowie dem zugehörigen Auflagenregister erfasst.

Folgende Dokumentationskriterien sind wichtig:

  • Rechtsmaterien der Bescheide (zB Baurecht, Gewerberecht, Wasserrecht, UVP-Recht)
  • Bescheiddatum, Bescheidzahl, Genehmigungsumfang
  • Status und Umsetzung der Auflagenerfüllung (wenn vorhanden)

Diese Tätigkeiten sind Voraussetzung für jede vollständige und professionelle Becheidprüfung (zB. Betriebsanlagenüberprüfung gemäß § 82b GewO) und lassen sich somit optimal mit derartigen Prüfungen verbinden. Dabei sind wesentliche Synergien (Zeit und Kosten) möglich.

Die Daten können bei Bedarf in ein Softwarewerkzeug übertragen werden und als Grundlage für den Betrieb eines softwareunterstützten Compliance Management Systems dienen.