Rechtsregister Gesetze Anfrage

Für Unternehmen ergeben sich zahlreichen Pflichten aus Gesetzen, Verordnungen, Richtlinien und Normen im Technischen Recht (Umwelt-, Energie-, Anlagen-, Arbeitsschutz, Produkte).  Rechtskonformität kann nur sichergestellt werden, wenn die Verantwortlichen im Unternehmen diese gesetzlichen Pflichten kennen. Dazu haben wir das „Rechtsregister Gesetze“ entwickelt. Beim Aufbau und bei der Aufrechterhaltung eines Compliance Systems ist es daher notwendig, die relevanten Pflichten aus den – auf das jeweilige Unternehmen anzuwendenden – Gesetzen und Verordnungen systematisch herauszufiltern und abzuleiten.

Unterstützt durch langjährig entwickelte Checklisten werden in Interviews mit den zuständigen Personen des Kunden die betriebsrelevanten Informationen erhoben. Die Befragungen erfolgen durch Compliance Experten und haben dadurch zusätzlich auditierenden Charakter.

Die Auswertung der Interviews stellt die Grundlage für die Definition der anzuwendenden Rechtsquellen aus der EU-Gesetzgebung, Bundesrecht und Landesrecht und der relevanten Pflichten des Unternehmens dar. Diese werden in einem Rechtsquellenregister sowie dem zugehörigen Rechtspflichtenregister erfasst.

Die Ergebnisse der Arbeiten werden als Bericht und bzw. je nach Kundenwunsch auch in digitaler Form dokumentiert und im Rahmen einer Abschlusspräsentation vermittelt. Folgende Dokumentationkriterien sind wichtig:

  • Begründung, warum ein Gesetz/Verordnung für den Betrieb relevant ist
  • Einfache und klare Formulierung der vom Betrieb zu erfüllenden Pflichten
  • Status und Umsetzung der Pflichterfüllung
  • Mängel und Verbesserungsvorschläge

Rechtsregister Bescheide und Genehmigungen

Um Vollständigkeit zu gewährleisten sind auch die Pflichten aus den individuellen Anlagengenehmigungsbescheiden relevant. Diese Pflichten sind größtenteils in Form von Auflagen formuliert. Zum Management der Bescheide und Auflagen haben wir das „Rechtsregister Bescheide und Genehmigungen“ entwickelt.

ConPlusUltra begleitet Sie bei der systematischen Dokumentation der Grunddaten der vorhandenen anlagenrechtlichen Genehmigungsbescheide und Auflagen, oder übernimmt diese Arbeiten vollständig für Sie. Die Ergebnisse und Inhalte der Leistungen werden in einem Bescheidregister sowie dem zugehörigen Auflagenregister erfasst.

Folgende Dokumentationskriterien sind wichtig:

  • Rechtsmaterien der Bescheide (zB Baurecht, Gewerberecht, Wasserrecht, UVP-Recht)
  • Bescheiddatum, Bescheidzahl, Genehmigungsumfang
  • Status und Umsetzung der Auflagenerfüllung (wenn vorhanden)

Diese Tätigkeiten sind Voraussetzung für jede vollständige und professionelle Becheidprüfung (zB. Betriebsanlagenüberprüfung gemäß § 82b GewO) und lassen sich somit optimal mit derartigen Prüfungen verbinden. Dabei sind wesentliche Synergien (Zeit und Kosten) möglich.

Die Daten können bei Bedarf in ein Softwarewerkzeug übertragen werden und als Grundlage für den Betrieb eines softwareunterstützten Compliance Management Systems dienen.

Die Daten können bei Bedarf in ein Softwarewerkzeug übertragen werden und als Grundlage für den Betrieb eines softwareunterstützten Compliance Management Systems dienen.